Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“

SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“

Der SPD-Vorsitzende erklärte, Mappus betreibe „keine Politik des Zusammenhalts, sondern eine Politik der Spaltung“. Schmid: „Herr Mappus bemüht ein Weltbild, das kulturell und sozial separiert und nicht zusammenführt. Ein Weltbild, das unser Land nicht verkörpert und schon gar nicht in Zukunft leitet. Baden-Württemberg ist traditionell weltoffen und vielfältig. Und Stuttgart ist eine bunte und schillernde Stadt. Aber manche werden das wohl nie verstehen, weil sie schlicht von gestern sind.“

Schmid forderte die Landesregierung auf, ihre „Ressentiments und Berührungsängste“ zu überwinden und sich für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben im Land einzusetzen. Dazu gehöre zum Beispiel, dass endlich auch in Baden-Württemberg die Lebenspartnerschaft vor dem Standesamt und nicht wie bisher auf dem Landratsamt geschlossen werden könne, was teilweise zu horrenden Gebühren für die Paare führe. Auch die Gleichstellung im Dienstrecht sei überfällig, etwa im Hinblick auf Hinterbliebenenpension und Familienzuschlag, Beihilfe, Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld oder Sonderurlaub.

Nils Schmid wies außerdem darauf hin, dass die Landes-SPD am kommenden Samstag auf der CSD-Politparade in Stuttgart mit einem eigenen großen Plakatzug dabei sein werde. Auf dem Plakat, das zahlreiche bunte Löwen in Anlehnung an das Landeswappen ziert, steht: „Lieber Herr Mappus! Unser Baden-Württemberg ist bunter. Bunter, als ihre Regierung denkt“. Schmid hatte bereits an der Eröffnungsgala des CSDs in der Stuttgarter Carl-Benz-Arena am letzten Samstag teilgenommen.