Endlich wieder eine Kreistagssitzung

Veröffentlicht am 23.07.2020 in Kreistagsfraktion
 

Nach langer Zwangspause fand nun endlich wieder eine Kreistagssitzung statt. Eilentscheidungen der Landrätin und Absprachen im Kreis der Fraktionsvorsitzenden mögen über eine Krise hinweghelfen, demokratisch sind sie nicht. Insofern ist es gut, dass nun wieder ein Treffen möglich war.

Da der große Sitzungssaal im Landratsamt derzeit gerade groß genug ist, um Ausschusssitzungen mit erforderlichem Abstand abhalten zu können, war klar, dass der Kreistag woanders stattfinden muss. So kamen wir in der Schulturnhalle in Kirchzarten unter.  Begrüßt wurden wir dort von mehreren Schülern, die von außen ein „AfD – nein Danke“ Schild ans Fenster hielten. Schöne Deko.

Gleich zu Beginn der Sitzung wurde unser langjähriges Fraktionsmitglied Peter Meybrunn auf eigenen Wunsch hin aus dem Gremium verabschiedet. Wir werden unsere ruhige und ausgeglichene Abfallwirtschafts-Koryphäe sehr vermissen. Besonders schön ist aber, dass mit Jennifer Sühr eine junge und engagierte Frau nachgerückt ist, so dass sich der Frauenanteil in unserer Fraktion auf zwei verdoppelt hat. Wir freuen uns schon sehr auf die kommende Zusammenarbeit und heißen sie herzlich bei uns willkommen.

Rosa Hilfe in Poolförderung

Inhaltlich ging es unter anderem um den Antrag der Rosa Hilfe Freiburg in die Poolförderung des Landkreises aufgenommen zu werden. Da sie alle Förderkriterien erfüllen, gibt es außer gelebter Homophobie eigentlich keinen Grund, der gegen eine Aufnahme sprechen würde. So waren dann auch alle Fraktionen dafür, mit Ausnahme der FDP und der AfD, deren Begründungen hierzu mehr als gruselig und inhaltlich nicht unterscheidbar waren. Der Antrag der Grünen, die Poolförderung dann insgesamt anzuheben, fand keine Mehrheit. Auch unsere Fraktion hat mehrheitlich dagegen gestimmt. Der Kreistag hatte den Beschluss gefasst, dass die Poolförderung, unabhängig von der Anzahl der Teilnehmer, für die Jahre 2018 bis 2021 bei 40.000 Euro liegen solle. Ich halte es für wichtig, solche Absprachen dann auch einzuhalten. Im Gegenzug wollen wir ja im Laufe der Haushaltskonsolidierung auch keine Streichungen oder Kürzungen in diesem Bereich. Dass wir für 2022 und folgende Jahre dann einen Antrag auf Erhöhung stellen werden, wage ich heute schon vorauszusehen. Aber Verlässlichkeit ist eben auch im politischen Geschäft ein hohes Gut.

Feuerwehrübungsanlage

Für die Feuerwehrübungsanlage wurden die Kosten für die technische Ausstattung der Atemschutzübungsanlage freigegeben. Dort entsteht ein hervorragendes Objekt, das den vielen ehrenamtlich tätigen in unseren Feuerwehren eine bestmögliche Ausbildung und damit einen hohen Schutz gewährleisten wird. Die finanzielle Unterstützung durch das Land, vor allem aber die gute Kooperation mit der Stadt Freiburg, hat dieses Projekt in der Form erst ermöglicht. Ich gehe davon aus, dass es weit über unseren Landkreis hinaus, auf begeisterte Nutznießer stoßen wird.

Jahresrechnung 2019 positiv

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 fiel erfreulicherweise besser aus, als befürchtet. Vor den aktuellen Haushaltsherausforderungen wird dies zwar wie Schnee in der Julisonne hinweg schmelzen, aber immerhin waren die Grundvoraussetzungen für unseren Kreis somit etwas besser als gedacht. Aus irgendwelchen Gründen meinten die Redner von CDU und Freien Wählern zu diesem Punkt in umfassende Haushaltsreden abschweifen zu müssen, was ob der nicht besser werdenden Luft in der Halle allgemein als Zumutung empfunden wurde, aber vielleicht fassen sie sich ja dann im Dezember entsprechend kürzer.

Digitale Ratsarbeit

Zum Punkt „Digitale Ratsarbeit“ wurde der Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Entschädigung der Kreisräte einstimmig von allen Fraktionen mitgetragen. Es wurde somit eine einfache, unbürokratische und faire Regelung gefunden, mit der alle leben können.

Auch der Punkt „Verschiedenes“, der auf unser Drängen hin mittlerweile fester Bestandteil der Tagesordnung ist,  wurde lebhaft angenommen und genutzt, um Fragen zu so unterschiedlichen Themen wie „Wassernot auf Schwarzwaldhöfen“, „Radwege“ oder „Sichtbarkeit des Kreistags in der Fläche“ einzubringen.

Das coronabedingte Fehlen des geselligen Beisammenseins hinterher ist sehr bedauerlich. Der ungezwungene interfraktionelle Austausch ist doch schon ein wichtiger Bestandteil der Ratsarbeit. Stattdessen haben Ossi und ich dann die Gelegenheit genutzt und haben unsere neue Kollegin Jenny noch beim Klönschnack im Biergarten besser kennengelernt.

Birte Könnecke

 

Homepage SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

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