Die SPD Baden-Württemberg nach dem Superwahljahr 2021

Veröffentlicht am 16.10.2021 in Wahlen
 

Andreas Stoch: „Es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen. Gerade deshalb war uns eine ehrliche, unabhängige Auswertung wichtig.“

Sascha Binder: „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden“

Auch den aktuellen Umfragewerten zufolge ist die SPD auch in Baden-Württemberg wieder auf dem Platz und bildet – je nach Ergebnissen der aktuellen Umfragen oder der Bundestagswahl – die zweitstärkste Kraft im Land, mit wenig Abstand zu den Grünen oder der CDU. „Wir freuen uns über die Zustimmung. Wir sind als SPD im Land so motiviert, jung und geschlossen wie lange nicht mehr - aber es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen“, kommentiert der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die positive Umfragenentwicklung, „Gerade deshalb war es uns sehr wichtig, eine ehrliche und unabhängige Auswertung unseres letzten Landtagswahlergebnisses zu gewährleisten.“

Diese Auswertung des Ergebnisses der Landtagswahl im März 2021 hatte Andreas Stoch gemeinsam mit Generalsekretär Sascha Binder kurz nach der Wahl extern in Auftrag gegeben. Das Autor*innenteam bestand aus Horand Knaup, Journalist und Sachbuchautor, Ulrike Single, Wissenschaftlerin, und Michael Rüter, Staatssekretär a.D. „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden“, so Binder.

„Die Ausgangssituation war für die SPD schwierig. Drei Umstände erwiesen sich dabei als besonders anspruchsvoll“, attestieren die Autor*innen der Analyse mit dem Titel Neue Perspektiven – Wie die SPD Baden-Württemberg es packen kann: „Eine zuvor lange zerstrittene Partei, die Pandemie - und eine fehlende Wechselstimmung.“ Zudem habe es an einem wirklichen strategischen Zentrum, an einer Zielgruppenanalyse, Konkurrenzbeobachtung und an einem umfassenden Community Management gefehlt. „Andere Voraussetzungen waren gegeben: Die Partei war geschlossen, der Spitzenkandidat bekannt, innerparteiliche Kontroversen spielten keine Rolle, und überwiegend positiv wurde auch das klare Bekenntnis zu einer Koalitionspräferenz (grün-rot) bewertet“, so Michael Rüter.

„Aber: Vielen war zuletzt nicht klar, wofür die SPD steht“, so Horand Knaup weiter. „Beim Versuch, möglichst vielen verschiedenen Milieus und Gruppierungen entgegen zu kommen, ist das Profil der Partei in den letzten Jahren verloren gegangen. Sie hat ihren Markenkern verloren.“ Neben der Aufarbeitung der Voraussetzungen, der Kampagnenfähigkeit und Organisation der Partei, geben die Autor*innen in ihrer Analyse auch konkrete Anregungen für eine zukünftige, positive Entwicklung der SPD im Land: „Die SPD BaWü braucht ein zeitgemäßes Image. Es hat sich ein verbreiteter Eindruck von Schwerfälligkeit festgesetzt. Und sie braucht ein klar definierbares inhaltliches Profil. Nach dem schlechten Ergebnis im März 2021 könnte - auch mit dem Rückenwind der Bundestagswahl - von der zweiten Hälfte des Jahres ein Signal des Aufbruchs ausgehen. Das verlangt in Auftritt und Sprache ein Bekenntnis zu eigenen Defiziten, Mut zu Entscheidungen und das Entwickeln neuer Themen.“ Werden die Hausaufgaben aus der Analyse umgesetzt, wird ein deutlich besseres Ergebnis zur nächsten Landtagswahl laut der Analyse greifbar: „Wenn es der  SPD Baden-Württemberg gelingt, Kreativität, Leistungsfähigkeit und den Stolz der Baden-Württemberger aufzugreifen und mit Zukunft und sozialer Moderne zu verbinden, hat sie auch im strukturell konservativen Baden-Württemberg eine gute Chance.“

Die aus der Analyse entstandenen Hausaufgaben sollen nun unter den Eindrücken dieses Superwahljahres angegangen und umgesetzt werden. „Die ganze Partei steht in den Starlöchern und eines ist sicher: Das wird kein Spaziergang. Wir müssen nicht nur innerparteilich unsere Hausaufgaben abarbeiten, sondern auch das tun, was uns die Menschen vermehrt zutrauen: das Land voranbringen“, so Sascha Binder abschließend. „Wir wollen uns organisatorisch und inhaltlich erfolgreich aufstellen, damit wir die bestmögliche sozialdemokratische Politik für alle Menschen im Land machen und uns konstruktiv und geschlossen einsetzen können für mehr Wohnraum, faire Löhne, gute Bildung und einen Klimaschutz, der die Gesellschaft nicht spaltet“, erklärt Andreas Stoch.

 

 

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