Mitgliederbrief Nr. 40 ist online

Veröffentlicht am 17.11.2019 in Kreisverband
 

Soeben ist die vierzigste Ausgabe unseres Mitgliederbriefes online gegangen. Kommunen, Kreis, Land und Bund - es sind wieder alle Ebenen der Politik dabei.

Wir beklagen in seltener Einigkeit mit der Landrätin das finanzielle Gebahren der grün-schwarzen Landesregierung, blicken auf unseren Kreisparteitag zurück und berichten von der AG Christen in der SPD. Es freut uns sehr, dass die Abfallgebühren im einundzwanzigsten Jahr stabil bleiben und die Genossen in Breisach ärgern sich zurecht über das Verkehrsdezernat im Landratsamt. Dazu haben wir noch einen Bericht über das Blaue Haus, das die jüdische Geschichte in Breisach lebendig hält.

Der neue Mitgliederbrief kann hier herunter geladen werden, alle bisher erschienen Ausgaben finden sich auf dieser Seite.

Wir freuen uns immer über Rückmeldungen zum Mitgliederbrief und wünschen viel Spaß bei der Lektüre.

Oswald Prucker & Birte Könnecke

 

Homepage SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

WebsoziInfo-News

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

17.01.2022 17:09 BIS OSTERN – AKTIONSPLAN GEGEN RECHTS
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen. Innenministerin Faeser will „alles daran setzen, Radikalisierungen zu stoppen und rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen und Extremisten konsequent die Waffen zu entziehen“. Bis Ostern werde sie

12.01.2022 13:50 #Wirsindviele: SPD-Ortsvereine rufen zu Online-Demo gegen rechts auf
In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts weiterlesen auf vorwärts.de

12.01.2022 11:49 Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare
Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen. „Mit der Eröffnungsbilanz zielt Bundesminister Robert Habeck richtigerweise auf auch kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Etwa bei der Grenze für Ausschreibungspflichten, bei dem sogenannten atmenden Deckel für Photovoltaik, der den Ausbau Erneuerbarer Energien

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