Positives Votum zum Sondierungspapier

Veröffentlicht am 22.10.2021 in Allgemein
 

Kurz nach dem Bekanntwerden des Sondierungsergebnisses von SPD, Grünen und FDP haben wir unsere Mitglieder per E-Mail gefragt: 

Hältst du das Sondierungspapier für eine gute Grundlage für weitere Koalitions­verhandlung?
Über 100 Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis haben mitgemacht. Das Ergebnis ist bestimmt nicht representativ aber eindeutig ist es schon.

Überzeugende 68 Teilnehmer*innen sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Ja, ganz unbedingt. Sind zwar ein paar Kröten drin, aber der sozialdemokratische Anstrich ist klar erkennbar.“

33 Teilnehmer*innen sehen das etwas skeptischer: „Ich bin da gar nicht so über­zeugt, aber es gibt nach dem Wahlergebnis auch keine Alternative“. Auch sie sind also für Koalitionsverhandlungen.

Nur drei sehen dafür gar keine Perspektive und vier können das nicht beurteilen.

Die Teilnehmer*innen konnten die Son­dierungsergebnisse auch kommentieren und das taten wohl vor allem die, die trotz fehlender Begeisterung für Verhandlungen sind. Sie sind der Meinung, dass SPD und Grüne der FDP zu weit entgegen gekom­men ist. Das Papier hat einen „zu gelben Anstrich“ kann man lesen. „Ich finde, man kann einer 12% Partei nicht die Finanzen überlassen.“ ist geht in die selbe Richtung. „Keine Steuererhöhungen für Spitzen­verdiener … das enttäuscht und wirft vor allem die Frage auf, wie man die Zukunft finanzieren soll.“ ist zu lesen und auch das Fehlen einer Bürgerversicherung wird beklagt.
So manchem geht auch der Klimaschutz nicht weit genug. „Klima- und Artenschutz sollte noch stärker in den Fokus.“ ist zu lesen und „ein generelles Tempolimit wird es nicht geben - was für ein Armutszeugnis ist das denn?“ bringt es ebenfalls auf den Punkt.

Manche begründen aber auch ihr positive Votum: „Wir sind auf einem guten Weg. Was mich beeindruckt ist die Geschwindig­keit der Verhandlungen. Hoffe, dass es genauso weiter geht“ und es gibt auch den ganz pragmatischen Ansatz: „Das Machbare machen, das ist Politik.“

Oswald Prucker

 

Homepage SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

WebsoziInfo-News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

Ein Service von websozis.info

Hinterlasst doch eine Nachricht...

... in unserem Gästebuch.

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

Besucher:2459165
Heute:49
Online:1