03.11.2017 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Mission der SPD: die Partei aller Arbeitnehmer

 

Ein Beitrag zur Situation unserer Partei von unserem kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden und Mitgliederbeauftragten Henry Kesper.

Die Hoffnung unserer Partei auf einen großartigen Wahlsieg mithilfe des Genossen Schulz hat sich nicht erfüllt sondern im Gegenteil, mit 20,5 %. der Stimmen der Wähler für die SPD hat die Partei das schlechteste Wahlergebnis seit Gründung der BRD erhalten.

Nun hat abermals die Suche nach den Ursachen des Debakels begonnen. Viel ist die Rede von einer Neufindung, einer neuen Ausrichtung, von neuen Inhalten, von neuen Strategien.

21.10.2017 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nach der Bundestagswahl - wie soll es weitergehen?

 

In Reaktion auf das derbe Ergebnis der Bundestagswahl haben wir unter unseren Mitgliedern eine Befragung gestartet und nach den Konsequenzen gefragt. Insgesamt haben 86 Leute mitgemacht, auf Frage eins gab es 83 Antworten, bei Frage zwei gab es 55 Rückmeldungen. Hier die Ergebnisse im Detail.

31.07.2017 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Demokratie fällt nicht vom Himmel

 

Demokratie fällt nicht vom Himmel – Vorwärtsverteidigung durch politische Bildung. Schon der Titel zeigt, dass etwas im Argen liegt, dass etwas verteidigt werden muss und zwar in der Vorwärts­bewegung. Die Kreisvorsitzende Birte Könnecke sah das wohl schon ähnlich und wählte eine sehr kurze Form für ihre einleitenden Worten bei denen sie auch den Müllheimer Ortsvorsitzenden Hartmut Hitschler und Bundestagskandidat Jonas Hoffmann begrüßen durfte. Der Referent des Abends, unser ehemaliger Landtags­abgeordneter Christoph Bayer kam dann auch recht zügig auf den Punkt: Demokra­tie muss von jeder Generation neu gelernt werden. Mit allen Facetten und vor allem nicht nur mit dem Kopf.

WebsoziInfo-News

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

06.08.2019 20:53 Jahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Damit wollen wir insbesondere klimafreundliches Verhalten steuerlich fördern. Außerdem sollen Beschäftigte steuerliche Erleichterungen erhalten. „Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die steuerliche Förderung von umweltfreundlicher Mobilität: Die Steuervorteile für privat genutzte betriebliche Elektrofahrzeuge oder extern aufladbare Hybridfahrzeuge

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