04.06.2011 in Metropolregion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir nehmen Fessenheim in die Zange!

 

Für Sonntag, den 26.06. 2011 hat das „Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen JETZT!“ zur Umzingelung des elsässischen Atomkraftwerks Fessenheim aufgerufen. Die SPD Breisgau-Hochschwarzwald unterstützt diese Aktion, seine Ortsvereine werden an der Umzingelung teilnehmen.
Der von der Bundesregierung beschlossene Atomausstieg kann nur ein erster Schritt in die richtige Richtung gewesen sein. Jetzt gilt es aber, weitere Schritte folgen zu lassen. Wir brauchen keine Kernkraftwerke im „Kaltbetrieb“. Vor allem muss es nun darum gehen, unsere französischen Freunde in ihrem berechtigten Ausstiegsverlangen solidarisch zu unterstützen. Dies ist umso zwingender geboten, da das Elsässer Kernkraftwerk ebenso überaltert, wie dauernd störanfällig ist. Deshalb beteiligt sich die SPD an der AKW-Umzingelung. Gerade jetzt darf der Druck auf die konservativen Atom-Lobby-Regierungen nicht nachlassen!
Darum: Stoppt Fessenheim jetzt!

12.10.2010 in Metropolregion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aktionen des Ortsvereins Breisach

 

Der SPD-Ortsverein Breisach setzt sich aktiv gegen eine Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke ein - auch gegen den Widerstand von Teilen aus Wirtschaft und Politik!
Ausführliche Informationen und Bilder zu den letzten Aktivitäten erhalten Sie mit diesem Link!
Einen kleine Film zur Demo sehen Sie, wenn Sie hier klicken!

14.06.2010 in Metropolregion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim: Ein Gutachten belegt viel Schlamperei

 

Quelle: Web-Angebot der Badischen Zeitung, Südwest:

Ist das Atomkraftwerk im elsässischen Fessenheim sicher? Zu dieser Frage liegt nun ein neues Gutachten vor. Entwarnung geben die Experten nicht – vielmehr bemängeln sie eine ganze Reihe besorgniserregender Punkte.

Zum weiteren Artikel im Web-Angebot der Badischen Zeitung:

Fessenheim: Ein Gutachten belegt viel Schlamperei (veröffentlicht am 14. Juni 2010 20:36 Uhr auf badische-zeitung.de)

WebsoziInfo-News

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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