Jusos Breisgau-Hochschwarzwald

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen
Online-Diskussion
Do, 20. Januar 2022
18:00 Uhr

Mit

• Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin (Bundesministerin der Justiz a.D.)
  Herta Däubler-Gmelin hat die SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen geleitet. Die Kommission hat eine differenzierte Bewertung vorgelegt, die Richtschnur für die Koalitionsverhandlungen war. Herta wird die zentralen Ergebnisse des Berichts vorstellen.
   
• Dr. Nils Schmid MdB (Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)
  Nils Schmid wird auf die Position der SPD-Bundestagsfraktion eingehen. Im Koalitionsvertrag heißt es, dass bewaffnete Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen. Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten soll die Bewaffnung von Drohnen ermöglicht werden. Gezielte Tötungen werden klar abgelehnt.
   
• Andreas Stoch MdL (Landes- und Fraktionsvorsitzender, Mitglied des Parteivorstands)
  Die Diskussion um die Bewaffnung von Drohnen ist nicht abgeschlossen. Sie wird im Parteivorstand und unter Beteiligung der Mitglieder weitergeführt. Wir wollen euch darüber informieren, wie die innerparteiliche Debatte zu dem Thema weitergeht.

Als inhaltlichen Input findet ihr HIER den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen.

Alle Mitglieder haben die Einwahldaten per E-Mail zugeschickt bekommen oder können sie über kommunikation-bw@spd.de erfragen.

Wir freuen uns auf eure Teilnahme an dieser wichtigen Debatte.

Wir laden euch ein zu unserem beinahe schon traditionellen Online-Kreis­stammtisch!

Nutzt euer Notebook, surft nach https://us02web.zoom.us/j/88362045387 und befolgt die Anweisungen am Bild­schirm.

Falls nötig: Die Meeting-ID ist die 883 6204 5387. Mit dem Mobiltelefon geht‘s auch: Zoom App installieren, aufrufen und mit der Meeting-ID beitreten.

Symbolbild: Parteitagsgymnastik ;-)

Unser Frühjahrs-Kreisparteitag ist in Gundelfingen geplant. Details werden hier und mit der Anmeldung noch rechtzeitig bekannt gegeben.

An eine große Präsenzveranstaltung ist derzeit nicht zu denken. Deshalb verschieben wir unseren für Anfang Januar vorgesehenen Neujahrsempfang in Richtung Ostern.

Derzeit ist der 8. April 2022 geplant, der Veranstaltungsort ist noch nicht festgelegt. Drückt uns die Daumen ...

In 2022 wollen wir eine politische Großveranstaltung durchziehen, bei der wir uns an dem vor gut drei Jahren stattgefundenen Debattencamp in Berlin orientieren wollen. Nur halt eben als Debattencamp Südwest.

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